18. April – weltweiter Aktionstag TTIP
160 Organisationen aus 26 EU-Staaten sowie den USA rufen zu einem globalen Aktionstag gegen TTIP und andere Freihandelsabkommen unter gleichen Vorzeichen auf. Aktionen sollen auch in diversen deutschen Städten stattfinden, u.a. organisiert durch Attac.
TTIP ist eines von vielen so genannten „Freihandelsabkommen“, die, vor allem von den USA ausgehend, weltweit zur Zeit in Verhandlung bzw. schon in Kraft sind. Sie werden als Handelsabkommen verkauft, die die Wirtschaft der beteiligten Partnerländer stärken. Jedoch haben zahlreiche unabhängige Organisationen die wenigen bekannten Details der Geheimverträge genauer untersucht und sind zu dem Schluss gekommen, dass diese „Freihandelsabkommen“ zwischen den wirtschaftsstarken Ländern nicht nur dem Globalen Süden massiv schaden, sondern auch in den Ländern selbst die Demokratie unterhöhlen, indem sie die Macht der Konzerne stärken, die so u. a. die Verbesserung und Regulierung von Umwelt-, Sozial- und Sicherheitsstandards verhindern können.
Entsprechend gibt es seit einiger Zeit massive Proteste gegen TTIP und ähnliche „Freihandelsabkommen“ – Unterschriftensammlungen, Demonstrationen, Informationsverastaltungen etc., die von einem breiten Spektrum von Nichtregierungsorganisationen getragen wird, da diese Abkommen in alle Bereiche des Lebens einschneidet – von Umweltschutz bis zu sozialen Standards. 160 Organisationen haben im Februar in Brüssel vereinbart, einen globalen Aktionstag gegen TTIP am 18. April auszurufen.
Roland Süß von Attac Deutschland: „Hinter den Abkommen versteckt sich ein massiver Angriff auf alles, was uns wichtig ist: Soziale Sicherheit, Arbeitsrechte, Umweltschutz, nachhaltige Landwirtschaft und Demokratie. Für die Freihandelslobbyisten sind all das Handelshemmnisse, die zu beseitigen ihr Ziel ist. Während die breite Masse der Menschen verliert, gibt es einige wenige Gewinner: Konzerne auf beiden Seiten des Atlantiks. Ihre Einflussmöglichkeiten würden sich mit TTIP, CETA und TiSA drastisch erhöhen.“
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